Rechtsprechung
OLG Hamm, 25.02.2003 - 3 Ss OWi 1010/02 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Sicherheitsabschlag, Toleranzabzug, Betriebsfehlerquellen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung; Rechtsfehlerhafter Abzug von ermittelter Geschwindigkeit ; Sicherheitsabschlag von 3 % bei Messwerten über 100 km/h; Ausgleich möglicher Betriebsfehlerquellen; Einhaltung der in der Eichordnung vorgegebenen Fehlergrenzen
- verkehrsrechtsforum.de
Es darf von der gemessenen Geschwindigkeit bei Messwerten von über 100 km/h lediglich ein Sicherheitsabschlag von 3 % abgezogen werden.
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Geschwindigkeitsmessung und Sicherheitsabschlag von 3 % bei Messwerten über 100 km/h
- Judicialis
StPO § 261; ; StPO § 267; ; Geschwindigkeitsüberschreitung, Sicherheitsabschlag, Toleranzabzug, Betriebsfehlerquellen
- rewis.io
- rechtsanwalt-strafrecht-detmold.de
Sicherheitsabschlag bei Messwerten über 100 km/h
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261; StPO § 267
Geschwindigkeitsüberschreitung, Sicherheitsabschlag, Toleranzabzug, Betriebsfehlerquellen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- IWW (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsüberschreitung - Rechtsfehlerhafter Sicherheitsabschlag
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Messtoleranz - Wieviel ist drin?
Verfahrensgang
- AG Herford - 3 OWi 603/01
- OLG Hamm, 25.02.2003 - 3 Ss OWi 1010/02
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 03.02.1994 - 3 Ss OWi 992/93
Eichtoleranz; Betriebsfehlerquellen; Meßfehler; Messung der Geschwindigkeit; …
Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2003 - 3 Ss OWi 1010/02
Hierauf hat der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 3. Februar 1994 - 3 Ss OWi 992/93 - (NZV 1994, 489), mit welcher er nach Zulassung der von der Staatsanwaltschaft eingelegten Rechtsbeschwerde das vom Amtsgericht für die Richtigkeit seiner Auffassung herangezogene eigene Urteil vom 4. Juni 1993 aufgehoben hatte, mit näheren Ausführungen hingewiesen.
- OLG Karlsruhe, 18.08.2017 - 2 Rb 8 Ss 479/17
Geschwindigkeitsverstoß: Auswirkungen der Überschreitung des zugelassenen …
b) Entgegen der von Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft vertretenen Auffassung deckt der allgemeine Toleranzabzug zwar nur solche Messungenauigkeiten ab, die auch durch die Eichung des Geräts nicht beseitigt werden können, also auch bei ordnungsgemäßem Einsatz nicht vermeidbar sind (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25.02.2003 - 3 Ss OWi 1010/02, juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 14.06.2017 - 1 Ss (OWi) 115/17, juris).